Fragen über Fragen

Politik Die Fragestunde im Parlament gehört zu den unterhaltsamen Sitzungen. Alle paar Monate können die Politikerinnen und Politiker ihre Fragen an den Stadtrat stellen, der dann im Rat Stellung nimmt. Meist sind es persönliche Fragen, welche die Parlamentarierinnen und Parlamentarier beschäftigen. Viele Fragen stammen aber auch direkt aus der Bevölkerung und werden via Parlamentarier an den Stadtrat weitergeleitet. Diese sind jeweils ungleich gefordert. Fragen zum Verkehr sind in jeder Fragestunde zu finden. Ebenso zum Schulunterricht oder zur Ökologie. Insgesamt wurden 31 Fragen beantwortet. Drei davon sind herausgestochen.

Zerreiche statt Blutbuche

In der waldreichsten Stadt der Schweiz ist es nicht verwunderlich, dass Bäume zum Politikum werden. So fiel dem GLP-Parlamentarier Benedikt Oeschger auf, dass im kleinen Park zwischen Stadthaus Semper und Parkhotel Bloom bereits drei Mal eine junge Blutbuche gepflanzt wurde, die dann am Standort jedoch nicht überlebt hat. «Kann sich der Stadtrat vorstellen, stattdessen einen angepassten Wintibaum zu pflanzen?», wollte Oeschger wissen. Die rund 900 Wintibäume, die derzeit in den Baumschulen wachsen, seien noch nicht gross genug, um sie zu pflanzen, erklärte Stadtrat Stefan Fritschi.

«Wintibäume» sind lokal angepasste und widerstandsfähige Bäume mit Samen aus lokalen Wäldern. Die ersten Wintibäume würden in der Saison 2026/27 gesetzt. «Wir werden an diesem Standort eine nicht-veredelte Zerreiche pflanzen, eine Baumart, die relativ gut mit der Sommertrockenheit umgehen kann», so Fritschi.

Reinigung nicht nachhaltig

Ebenfalls ums Stadtbild besorgt war der FDP-Parlamentarier Felix Helg, der sich über Kaugummirückstände auf Strassenbelägen ärgerte. «Gerade auf viel benutzten Plätzen wie vor dem Bahnhof geben sie ein unansehnliches Bild ab», fand er. Während es früher kaum ein effizientes Mittel zur Reinigung gegeben habe, besitze man heute mehr Möglichkeiten. «Ist es also möglich, die Kaugummirückstände zu entfernen?», wollte Helg wissen. Technisch sei das zwar möglich, antwortete Stadträtin Christa Meier, doch effizient sei dies nicht. «Es ist so, dass der Boden nach vollständiger Entfernung innerhalb weniger Monaten wieder gleich aussieht.»

Zudem seien die Kosten hoch. Eine einmalige Reinigung des Areals vor dem Bahnhof kostet laut ihrer Schätzung rund 300 000 Franken. «In Anbetracht dessen und der fehlenden Nachhaltigkeit haben wir entschieden, auf eine Reinigung weiterhin zu verzichten, obwohl das auch bedauerlich ist», so Meier.

«Ein Fehler»

Und natürlich waren Parkplätze ein Thema der Fragestunde. Dem SVP-Parlamentarier Christian Hartmann ist aufgefallen, dass am Lindenplatz in Wülflingen mit der Einführung der flächendeckenden Blauen Zone, die Parkplätze für Anwohnende freigegeben wurden. «Das war bei den alten Blauen Zonen nicht so. Damit werden die sowieso schon knappen Parkplätze für Gewerbe und Restaurants dauerbelegt. Kann dies rückgängig gemacht werden?», wollte er wissen. Das werde tatsächlich korrigiert, sagte Stadträtin Christa Meier. «Es ist ein Fehler, schlicht und ergreifend. Die Signale wurden fälschlicherweise abgebaut. Es ist nicht die Idee, dass dort Anwohnende parkieren.»

Kasse weit geöffnet

Neben der Fragestunde hat das Parlament auch viel Geld gesprochen. Gleich vier Verpflichtungskredite mit Kosten von über 380 Millionen Franken erhielten am Montag grünes Licht. Die Stadtkasse am stärksten belastet der Ausbau der Abwasserreinigungsanlage (ARA) mit 276 Millionen Franken. Weitere 85 Millionen Franken wurden für den Erweiterungsneubau des Alterszentrum Adlergarten gesprochen und 5,6 Millionen Franken für einen zusätzlichen Notheizkessel zur Absicherung des städtischen Wärmenetzes. Schliesslich erhielt auch die bevorstehende Revision der Bau- und Zonenordnung Geld. 1,5 Millionen Franken stehen nun zur Verfügung.

Sandro Portmann